Xi Jinping telefoniert mit Joe Biden

 Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Donnerstagabend auf Einladung der US-Seite mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Beide Spitzenpolitiker tauschten sich offen über die bilateralen Beziehungen und Themen von gemeinsamem Interesse aus.

Xi erklärte, die heutige Welt entwickle sich weiterhin in Richtung Turbulenzen und Wandel und die großen Defizite in den Bereichen Entwicklung und Sicherheit träten weiter in den Vordergrund. Vor diesem Hintergrund erwarteten die internationale Gemeinschaft und die Menschen auf der ganzen Welt von China und den Vereinigten Staaten, dass sie bei der Wahrung des Weltfriedens und der Sicherheit sowie bei der Förderung der globalen Entwicklung und des Wohlstands eine führende Rolle übernähmen. Dies sei die Verantwortung Chinas und der USA als große Länder der Welt.

Die Definition der Beziehungen zwischen China und den USA aus der Perspektive eines strategischen Wettbewerbs sei eine Fehleinschätzung der bilateralen Beziehungen und die Betrachtung Chinas als den wichtigsten Gegner und die größte langfristige Herausforderung sei eine Fehlinterpretation der Entwicklung Chinas, so Xi weiter. Dies sei für die Menschen beider Länder und die internationale Gemeinschaft irreführend. Beiden Seiten müssten die Kommunikation auf allen Ebenen aufrechterhalten und die bestehenden Kommunikationskanäle nutzen, um die bilaterale Zusammenarbeit zu fördern.

In Anbetracht der zahlreichen Herausforderungen für die Weltwirtschaft müssten China und die USA in wichtigen Fragen, wie der Koordinierung der makroökonomischen Politik, der Aufrechterhaltung der Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten und dem Schutz der globalen Energie- und Nahrungsmittelsicherheit, im Gespräch bleiben. Versuche einer Abkopplung unter Missachtung grundlegender Gesetze würden der Ankurbelung der US-Wirtschaft nicht zugutekommen und die Weltwirtschaft nur noch verwundbarer machen.

Darüber hinaus müssten sich beide Seiten dafür einsetzen, eine Deeskalation regionaler Krisenherde zu fördern, die Welt so früh wie möglich von der COVID-19-Pandemie und der wirtschaftlichen Stagflation zu befreien, die Gefahr von Rezession zu verringern sowie das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die durch das Völkerrecht gestützte internationale Ordnung zu schützen, so der chinesische Staatspräsident weiter.

Xi erläuterte auch die grundsätzliche Position Chinas in der Taiwan-Frage und betonte, der historische Kontext der Taiwan-Frage sei kristallklar, ebenso wie die Tatsache und der Status quo, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu demselben China gehörten.

Die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA verkörperten die politischen Verpflichtungen, die beide Seiten eingegangen seien und das Ein-China-Prinzip sei die politische Grundlage für die bilateralen Beziehungen, so Xi Jinping weiter. Die Position der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes in der Taiwan-Frage sei einheitlich und die entschlossene Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sei der feste Wille der mehr als 1,4 Milliarden Chinesen. Er fordere die USA auf, das Ein-China-Prinzip zu respektieren und die drei gemeinsamen Kommuniqués sowohl in Wort als auch in Tat umzusetzen.

Biden sagte, die Welt befinde sich in einer kritischen Phase. Die Zusammenarbeit zwischen den USA und China komme nicht nur den Menschen in den beiden Ländern zugute, sondern auch den Menschen in allen anderen Ländern.

Er brachte die Hoffnung der US-Seite zum Ausdruck, eine offene Kommunikation mit China aufrechtzuerhalten, um das gegenseitige Verständnis zu verbessern sowie Fehlinterpretationen und Fehleinschätzungen zu vermeiden. Die USA würden mit China dort zusammenarbeiten, wo die Interessen beider Länder übereinstimmten, und gleichzeitig angemessen mit Differenzen umgehen, so Biden.

Die Ein-China-Politik der Vereinigten Staaten habe sich nicht geändert und werde sich auch nicht ändern. Die USA unterstützten eine „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht, so Biden weiter.

Xi und Biden tauschten sich auch über Themen wie die Ukraine-Krise aus. Dabei bekräftigte Xi Jinping Chinas Prinzipien und Positionen.

Beide Staatsoberhäupter bezeichneten ihr Telefonat als offen und eingehend und vereinbarten, in Kontakt zu bleiben. Zuständige Teams beider Länder sollten die Kommunikation und Zusammenarbeit fortsetzen, hieß es weiter.